10. November 2015


Hutthurm

Ausbau verzögert sich

Recyclingunternehmer Robert Thoma muss vorerst nicht den teerhaltigen Straßenaufbruch in Großthannensteig ausbauen. Das Verwaltungsgericht Regensburg hatte Montagnachmittag seinem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die Beseitigungsanordnung stattgegeben. Thoma hatte gegen den Bescheid des Landratsamtes Passau vom 28. Juli geklagt. Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Regensburg hält die Beseitigungsanordnung für „nicht ausreichend bestimmt“. Darüber hinaus sei die Frist von zwei Wochen aufgrund des Umfangs und der Kosten der Beseitigung zu kurz bemessen. Das Landratsamt Passau hat nun zwei Wochen Zeit beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Beschwerde gegen den Beschluss einzulegen. Laut Birgit Bachl, vom Landratsamt Passau, werde man das weitere Vorgehen, wie alle Vorgänge zuvor, eng mit der Regierung von Niederbayern und dem Umweltministerium abstimmen.



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