9. Mai 2016


Politik

Europagipfel in Fürstenstein

Es war ein Europagipfel der Ungewissheit auf Schloss Fürstenstein. Der Hauptredner, Siemenschef Joe Kaeser hatte zwei Tage vorher abgesagt. So konnten die Siemensmitarbeiter aus Ruhstorf ihren Protest nicht direkt an die richtige Adresse richten. Konrad Kobler erklärte den Siemensmitarbeitern die Situation. So blieb den Siemensmitarbeitern nur, den Gästen des Europagipfels aus Politik und Wirtschaft einen lautstarken Empfang zu bereiten, wenngleich der auf den sie gewartet hatten, nicht gekommen war. Für den kurzfristig abgesagten Auftritt von Siemenschef Joe Kaeser sprang der Vorsitzende der Europäischen Volksparteien im Europaparlament, Manfred Weber von der CSU ein. Er nahm sich vor der Tagung Zeit, mit den angereisten Mitarbeiter des Siemens-Standorts Ruhstorf zu sprechen. Manfred Weber sicherte den Siemensarbeitern seine Unterstützung zu. Für die Siemensmitarbeiter ein schwaches Trostpflaster, aber immerhin die Zusicherung der Politik, alles mögliche zum Erhalt der Arbeitsplätze zu unternehmen. Hoffentlich nicht Worte die der Wind verweht. Skepsis bleibt. Im Saal des Schlosses ging es dann um das eigentliche Thema, die Einheit Europas. In seinem Referat äußerte sich Weber zur Diskussion um die Aufhebung der Visapflicht für die Türkei und forderte die Einführung eines Notfallmechanismus für den Fall, dass die neue Regelung missbraucht wird. Wenn Europa eine Zukunft haben will, so Weber, dann brauche es eine neue Ausrichtung einer gemeinsamen Sicherheitsstruktur gegen den Terror, eine Solidarität in Grundsatzfragen, wie z.B. in der Flüchtlingspolitik, eine Einigkeit gegenüber einer globalisierten Welt und nicht zuletzt, die Besinnung auf die europäischen christlichen Grundwerte.



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