10. August 2018


Mobilität und Verkehr

Große Aufregung

In den bayerischen Kommunen, darunter auch in der Dreiflüssestadt Passau, herrscht derzeit großer Unmut über die Straßenerschließungsbeiträge. Zum 1. April 2016 wurde das bestehende Kommunalabgabengesetz zu den sogenannten „Strebs“ geändert, beziehungsweise ergänzt. Seither sollen die Städte die Straßen endgültig fertigstellen, die Kosten werden aber auf die Anwohner umgelegt. Diese können sich dabei auf mehrere tausend Euro belaufen. Im Jahr 2021 läuft eine Frist aus, bis zu der jede Stadt Straßenbauten endgültig fertigstellen muss, um die Kosten auf die Bürger umlegen zu können. In Passau werden derzeit mehr als 200 Straßen überprüft, ob sie die dafür notwendigen Kriterien erfüllen. Laut Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper bemühe man sich darum, eine möglichst bürgerfreundliche Lösung zu finden.



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