29. Mai 2015


Gesundheit und Ernährung

Konflikt um Hausarztvertrag

Seit 1. April ist ein neuer Hausarztvertrag in Kraft. Zwischen den niedergelassenen Hausärzten und den Krankenversicherungen in Bayern. Aber nicht alle setzen den Versorgungsvertrag um. Eine Versicherung weigert sich beharrlich…die AOK das kleine gallische Dorf? Selbst das Bundesverfassungsgericht hielt einen unabhängigen Schiedsspruch zu dem Vertrag rechtlich nicht aufschiebbar. Deshalb fordert der Hausärzteverband, dass sich die AOK, wie die Hausärzte auch, an den Vertrag hält.

Der Vorwurf der AOK – es gehe den Hausärzten nicht um eine bessere Versorgung der Patienten, sondern lediglich um höhere Honorare bei gleicher Leistung.

Jetzt hat es Gesundheitsministerin Melanie Huml wohl gereicht. Am Donnerstag hat sie einen Verpflichtungsbescheid für die AOK erlassen, wonach der geschiedste Hausarztvertrag umgesetzt werden muss.

Aber auch das scheint noch kein Grund für die Krankenkasse zu sein, das auch tatsächlich zu tun. Denn auf Nachfrage heißt es: … der Bescheid ordnet die Umsetzung des Schiedsvertrags an, ohne die Inhalte … zu konkretisieren. Vorstand und Verwaltungsrat werden deshalb eingehend prüfen, welche weiteren Schritte die AOK zu gehen hat.‎ Die AOK kann innerhalb eines Monats Anfechtungsklage zum Landessozialgericht erheben. Ihr steht zusätzlich der Weg eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens offen.

Das Gallische Dorf scheint also weiter zu kämpfen…



Oben