4. April 2017


Hochwasser

Petition geht bald zu Ende

Noch bis zum 13. April haben Bürger die Möglichkeit, sich bei der Online Petition „Rettet die Innpromenade“ einzutragen. Der Initiator Manfred Fischer möchte mit der Unterschriftensammlung die innerstädtischen Grünflächen erhalten. Bisher haben 2768 Personen die Petition unterschrieben, 2161 davon aus Passau. Wie es nach Abschluss der Petition mit dem Antrag weitergehen wird, ist noch nicht bekannt. Laut Karin Schmeller, Sprecherin der Stadt Passau, sei der Begriff Petition hier rechtlich nicht definiert und somit auch ein weiteres Vorgehen nicht geregelt. Jedoch habe Manfred Fischer die Möglichkeit, sich nach Ablauf der Petition an den Oberbürgermeister zu wenden. Derzeit beschäftigen sich die Fraktionen damit ob und wie ein Hochwasserschutz an der Innpromenade zustande kommen könnte.



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