2. Januar 2017


Flüchtlinge

Weniger Abschiebungen

Im Jahr 2016 wurden insgesamt über 3.200 Ausländer in ihre Heimat abgeschoben. Das sind rund 800 Flüchtlinge weniger als noch im Jahr zuvor. Weitere 11.700 seien freiwillig ausgereist. 2015 waren es fast 14.000. Trotz der geringeren Anzahl an Abschiebungen fordert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sowie die CSU-Bundestagsabgeordneten finanzielle Nachteile für Bundesländer, die zu wenige abgelehnte Asylbewerber abschieben. Wenn sich bestimmte Länder weiterhin weigern, geltendes Recht zu vollziehen, sei die Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingskosten gegenüber diesen Ländern zu kürzen, heißt es in einem Schreiben für die Klausur der CSU-Landesgruppe. Zudem fordert der Innenminister Länder wie Tunesien, Marokko und Algerien zu sicheren Herkunftsstaaten zu ernennen. Trotz der gesunkenen Abschiebungsrate, sieht Joachim Herrmann den Freistaat Bayern weiterhin als Vorbild im Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern.



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